Thüringen – WTF?

Liebe FDP,

eure socialmedia-Kampagne “Orthograffiti” zur Landtagswahl (wir berichteten) hatte schon deutlich gemacht, dass ihr euch lieber mit den Formfehlern der rechtsextremen Gedanken beschäftigt, als inhaltlich klare Kante zu zeigen. Letztlich touchierte die FDP die 5%-Hürde deutlich, quälte sich mit 73 Stimmen dann doch noch drüber. Monatelang gab es nun ein Hin und Her, in denen die liberal-konservativen Parteien ihre Abgrenzung zur Linken ausführlich abwogen. Der ehemalige Ministerpräsident verfügte über alle Parteigrenzen hinweg über relativ große Akzeptanz (selbst bei AfD-Wähler*innen), dank der bisherigen Regierungsarbeit – in der Thüringer Wähler*innenschaft hätten ihn im Januar noch 60 % der Befragten direkt gerne gewählt. Aber das hat euch einfach mal gar nicht interessiert.

Vor lauter Abgrenzung nach Links verhelft ihr und die CDU der AfD zu völlig überflüssiger Aufmerksamkeit und lasst euch vom wohl braunsten Landesverband der AfD ins Ministerpräsidentenamt hieven. Und müsst schon die Vertagung der Landtagssitzung gemeinsam mit der AfD beschließen – weil klar wird, dass es für dieses Kaspertheater keine Mehrheit bei den Vernünftigen gibt. Für wen macht ihr das eigentlich? Wie wäre es, werte Liberalkasper, statt Orthograffiti mal mit Demokraffiti? Und ein bisschen antifaschistischer Bildungsarbeit? Ja, technisch gesehen ist das alles demokratisch gewesen – aber ein Ministerpräsident einer Kleinstpartei, der ohne ein Kabinett und eine Mehrheit einem Ministerpräsidenten mit breiter Akzeptanz mit Hilfe der Braunsten in den Rücken fällt, handelt sicher nicht im Sinne der demokratischen Mehrheit.

Viel Spaß in dem Scherbenhaufen, den ihr hinterlasst.

Eure kollektiven, offensiven Antifascht*innen

Spontane Demos jetzt!

Demonstrationen gegen Nazis und die CDU und die FDP:

18.00 Uhr Jena Holzmarkt.
16.00 Uhr Berlin, FDP-Zentrale
18.00 Uhr Saalfeld, Markt
18.30 Uhr Gera, Museumsplatz
20.00 Uhr Hannover, Am Kröpcke
17.00 Uhr Weimar Theaterplatz

18.00 Uhr Frankfurt (Hauptwache)

18.00 Uhr Köln
19.33 Uhr Siegen
19.00 Uhr in Hamburg
18.00 Uhr Leipzig Rathaus